Es berichtet der seit vielen Jahren in Griechenland lebende Anwalt und Aktivist Achim Rollhäuser am 6. Mai 2022 ab 19 Uhr, im Curio-Haus, GEW-Saal ABC Rothenbaumchaussee 15, hinteres Gebäude
Idomeni – Lesbos – Moria I + II – Hotspots – Alan Kurdi – Frontex – Pushbacks. All das sind Namen und Begriffe, welche wir mit dem Schicksal von Menschen aus Ländern des Globalen Südens verbinden, die vor Krieg und tödlicher Bedrohung geflohen waren, wie es heute viele Ukrainer*innen tun müssen. Sie wollten im EU-Mitgliedsland Griechenland von ihrem Menschenrecht auf Asyl Gebrauch machen, das in der Genfer Konvention verankert ist. Vor allem seit 2016, seit dem Pakt der EU mit der Türkei und der Schließung der Balkanroute aber stießen sie auf eine „Festung Europa“, auf geschlossene und stacheldrahtbewehrte Grenzen. Sie fanden sich frierend und hungernd in Lagern wieder, deren unmenschliche Bedingungen der Abschreckung weiterer Schutzsuchender dienten. Alles wurde noch viel schlimmer und systematische Verletzungen des EU-Asylrechts kamen hinzu, als die rechtskonservative Regierung Mitsotakis in Griechenland an die Macht kam.
Es gab jedoch auch eine große Solidarität und Hilfsbereitschaft der griechischen Zivilgesellschaft, es gab solche großartigen Initiativen wie die Inbesitznahme des Plaza Hotels in Athen durch Geflüchtete. Mit Unterstützung von Aktivist*innen verwandelten sie es in eine menschenwürdige Unterkunft für Hunderte geflüchteter Menschen. Auf solche Beispiele von Solidarität soll zurückgeblickt, aber vor allem auch die heutige Lage von Zuflucht Suchenden in Griechenland beleuchtet werden.
Wir wollen darüber sprechen, warum die Situation in Griechenland nur ein Beispiel von vielen für Menschenrechtsverletzungen an den Außengrenzen der EU ist. Es wird über die Doppelmoral diskutiert werden, welche in der Benachteiligung aller Flüchtenden, die keinen ukrainischen Pass besitzen, zum Ausdruck kommt. Und es soll debattiert werden, welche Forderungen solidarische Kräfte an den Hamburger Senat stellen müssen.
Der Flyer findet sich im Anhang.
V.i.S.d.P.: H. Möller, Hamburg solistadthamburg@posteo.de
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